24. Juli 2024

Streit um Wiener Verbindungsbahn landet vor Gericht.

Im Streit um die S-Bahn-Strecke zwischen und , insbesondere die geplante Hochtrasse durch Hietzing, trafen die beiden Lager erstmals vor Gericht aufeinander. Es wurde schnell klar, dass dieser Kampf bis zum bitteren Ende ausgefochten werden wird. Die Debatte über die zukünftige Gestaltung der Verbindungsbahn auf einer Hochtrasse mit neuen Bahnbrücken in Hietzing hat nun das Bundesverwaltungsgericht erreicht. Über zwei Tage hinweg wurden die Argumente der Anrainer und der ÖBB ausgetauscht, doch eine Einigung schien nach wie vor unmöglich.

Die ÖBB, die mit einer großen Anzahl von Vertretern im Gerichtssaal erschienen waren, standen einem ernstzunehmenden Gegner gegenüber: Der Angriff auf die Hochtrasse basierte vor allem auf dem Vorwurf fehlerhafter Genehmigungen und Gutachten, da dies das Projekt möglicherweise zum Scheitern bringen könnte. Die Anrainer warfen den ÖBB unter anderem vor, dass Alternativen zur Hochtrasse nicht ausreichend geprüft wurden, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung Mängel aufweise und dass die Verbindung mit dem Lainzer Tunnel – ein Projekt, das Genehmigungsverfahren erleichtert – rechtlich nicht haltbar sei.

Die ÖBB verteidigten sich mit eigenen Gutachten und Anwälten und betonten, dass der S-Bahn-Ausbau für nur auf diese Weise möglich sei. Ein Urteil wurde in diesem ersten Aufeinandertreffen nicht erwartet. Es wurde jedoch deutlich, dass beide Seiten in diesem Kampf auf einen vollständigen Sieg aus sind. Die Fortsetzung der Verhandlungen wird im Juni erwartet.